Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformation

1. Angaben über die ESG Edelmetall-Handel GmbH & Co. KG

Vertragspartner: ESG Edelmetall-Handel GmbH & Co. KG
Adresse: Gewerbering 29 B
76287 Rheinstetten
Deutschland

Telefon: +49 (0)7242 - 5577
Telefax: +49 (0)7242 - 5240
E-Mail: shop@Scheideanstalt.de
Internet: www.Edelmetall-Handel.de

Kommanditgesellschaft, Sitz Rheinstetten
Handelsregister: Amtsgericht Mannheim
Handelsregisternummer: HRA 702964

Steuer-Nummer: 31036/22464
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE271640004

Persönlich haftende Gesellschafterin: ESG Edelmetall-Service Beteiligungsgesellschaft mbH
Sitz der Gesellschaft: Rheinstetten
Handelsregister: Amtsgericht Mannheim
Handelsregisternummer: HRB 109661
Einzelvertretungsberechtigte Geschäftsführer: Dominik Lochmann, Birgit Schüßler

2. Geltungsbereich, Allgemeines

2.1. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2.2. Im geschäftlichen Verkehr mit Unternehmern gelten diese Geschäftsbedingungen auch für alle zukünftigen Rechtsgeschäfte, auch wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen gelten auch dann nicht, wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

2.3. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Verbraucher sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB).

3. Vertragsabschluss

3.1. Die Darstellungen unserer Waren im Online-Shop sind keine rechtlich bindenden Angebote zum Abschluss von Kaufverträgen, sondern stellen Aufforderungen an den Kunden zur Bestellung dar.

3.2. Sie können die von Ihnen gewünschten Waren durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Dann geben Sie Ihre Nutzerdaten, oder falls Sie als Stammkunde bei uns registriert sind, Ihren Benutzernamen und Ihr Passwort ein. Um mit der Bestellung fortfahren zu können, müssen Sie durch Anklicken des hierfür vorgesehenen Kästchens bestätigen, dass Sie Kenntnis von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen genommen haben und diese akzeptieren. Danach werden Ihnen nochmals alle Daten angezeigt, so dass Sie Ihre Eingabe gegebenenfalls korrigieren können. Durch das Anklicken des Buttons „Bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im „Warenkorb“ enthaltenen Waren ab (Vertragserklärung).

3.3. Sie erhalten umgehend per Email eine Bestellbestätigung.

3.4. Wir nehmen Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung an, die Sie bei einem Bestellwert bis zu EUR 10.000,00 in der Regel bereits gleichzeitig mit der Bestellbestätigung erhalten. Durch die Auftragsbestätigung kommt ein Vertrag mit uns zustande.

3.5. Sie können Ihre Bestellungen auch per Telefax, per Post oder telefonisch abgeben. Bei einer telefonischen Bestellung wird ein Mitarbeiter von uns diese in Ihrem Namen in unserem Online-Shop abgeben. Falls Sie keine Email-Adresse besitzen, senden wir Ihnen die Bestellbestätigung und die Auftragsbestätigung per Telefax oder per Post zu.

3.6. Die Vertragssprache ist deutsch.

3.7. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsabschluss von uns gespeichert. Dieser ist für Sie dann nicht mehr abrufbar.

4. Preise und Versandkosten

4.1. Unsere Preise sind kursabhängig. Sie können unsere aktuellen Verkaufspreise der Warenbeschreibung entnehmen.

4.2. Unsere Versandkosten sind ebenfalls der Warenbeschreibung zu entnehmen.

5. Zahlungsmodalitäten, Zahlungsverzug, Rücktrittsrecht, Schadensersatz

5.1. Soweit nichts anderes vereinbart ist, können Sie per Vorauskasse oder bei Abholung der Ware in bar bezahlen. Sie erhalten von uns mit der Auftragsbestätigung eine Zahlungsaufforderung mit der Angabe des von Ihnen zu zahlenden Betrages sowie unserer Bankverbindung und des anzugebenden Verwendungszwecks. Der Zahlbetrag ist innerhalb von 4 Arbeitstagen (Montag bis Freitag) ab dem Belegdatum an uns zu überweisen, wobei der Zahlungseingang maßgebend ist, oder nach Terminsvereinbarung bei Abholung der Ware in bar zu bezahlen. 

5.2. Sollte der Zahlbetrag nicht innerhalb von 4 Arbeitstagen (Montag bis Freitag) ab dem Belegdatum bei uns eingegangen sein, geraten Sie in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf, und schulden uns die gesetzlichen Verzugszinsen.

5.3. Im Falle Ihres Zahlungsverzuges sind wir nach angemessener erfolgloser Fristsetzung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz in Höhe von 25 % des Kaufpreises zu verlangen. Ihnen wird der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder niedriger als die Pauschale ist.

6. Geldwäschegesetz

Bei allen Bargeldgeschäften mit einem Wert von EUR 15.000,00 oder mehr sind wir gemäß den Bestimmungen des Geldwäschegesetzes zur Identifizierung unseres Vertragspartners verpflichtet. In diesem Fall benötigen wir eine Fotokopie Ihres gültigen Personalausweises oder Reisepasses.

7. Lieferung

7.1. Der Versand der Ware erfolgt innerhalb der Europäischen Union je nach dem Wert der Sendung durch die DHL oder ein Werttransportunternehmen. Wir übergeben die Ware innerhalb von fünf Arbeitstagen (Montag bis Freitag) nach Eingang Ihrer Zahlung bei uns an das Transportunternehmen zur Auslieferung. Es ist dann mit den üblichen Transportzeiten - innerhalb Deutschlands 3 bis 4 Werktage - zu rechnen.

7.2. Bei einem Versand durch ein Werttransportunternehmen werden wir Ihnen dessen Kontaktdaten mitteilen, damit Sie mit diesem einen Liefertermin vereinbaren können, um sicherzustellen, dass Sie die Lieferung auch erreicht.

7.3. Alternativ können Sie die Ware auch nach vorheriger Terminsvereinbarung gegen Barzahlung oder bei Vorauskasse nach Eingang Ihrer Überweisung bei uns abholen. In diesem Fall entfallen die Versandkosten bzw. werden Ihnen zurückerstattet.

7.4. Die Lieferzeit verlängert sich bei unvorhergesehenen, von uns nicht zu vertretenden Ereignissen, insbesondere bei höherer Gewalt, Krieg, Aufruhr, behördlichen Maßnahmen, Streik oder rechtmäßiger Aussperrung, entsprechend deren Dauer.

8. Gefahrübergang

8.1. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit deren Übergabe auf den Kunden über. Dem steht es gleich, wenn sich der Kunde im Annahmeverzug befindet.

8.2. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald die Ware an das Transportunternehmen übergeben worden ist oder zum Zweck der Versendung unser Haus verlassen hat. Dem steht es gleich, wenn sich der Kunde im Annahmeverzug befindet. Wird der Versand der Ware auf Wunsch des Kunden verzögert, so geht die Gefahr mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf diesen über.

9. Nichtbestehen eines Widerrufsrechts

Gemäß § 312 d Abs. 4 Ziffer 6 BGB besteht kein Widerrufsrecht, da der Fernabsatzvertrag die Lieferung von Waren zum Gegenstand hat, deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können.

10. Gewährleistung

10.1. Wir leisten Gewährleistung nach der gesetzlichen Regelung.

10.2. Ist der Kunde Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist bei neu hergestellten Sachen zwei Jahre, im übrigen ein Jahr, beginnend mit der Ablieferung der Sache.

10.3. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr beginnend mit der Ablieferung der Sache. Bei Lieferungen an Kaufleute bleibt § 377 HGB (Untersuchungs- und Rügepflicht) unberührt.

11. Haftung

11.1 Wir haften uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haften wir uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

11.2 Bei einer Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, also solchen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, haften wir auch für einfache Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vertragstypisch vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn, ein von uns garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, den Kunden gegen solche Schäden abzusichern.

11.3 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

11.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen, leitenden Angestellten und Organen.

12. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

12.1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2 Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist Erfüllungsort für die Lieferung und die Zahlung sowie ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis unser Sitz.

13. Schlussbestimmung

Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.

Stand: 01.11.2010